Archive - Mar 2, 2010

Neue OZ: Kommentar zu Felix-Nussbaum-Haus

Osnabrück (ots) - Fragen bleiben

Neun neue Bilder: In Osnabrück darf das Felix-Nussbaum-Haus einen
bedeutenden Zuwachs des Bestandes feiern. Die Dankbarkeit für eine
großzügige mäzenatische Geste ist nur allzu verständlich. Die
Sammlung wächst dadurch allerdings nur in ihrem Umfang. Ganz neue
Blicke auf das Werk Nussbaums ergeben sich nicht.

Auch wenn jedes Bild gerade dieses Künstlers als kostbares
Dokument gesehen werden muss - Fragen zum weiteren Kurs des
Nussbaum-Hauses sind damit nicht beantwortet. Der Libeskind-Bau ist

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Der russische Präsident lud französische Wirtschaftsführer zum St. Petersburg International Economic Forum im Juni 2010 ein

Moskau, March 2, 2010 (ots/PRNewswire) - Im Rahmen des Staatsbesuchs des
russischen Präsidenten fand am 2. März 2010 ein Forum französischer
und russischer Wirtschaftsführer in Paris statt. Das Forum wurde von
der russischen Vereinigung von Industriellen und von Unternehmern
(RSPP) und dem französischen Arbeitgeberverband (MEDEF) organisiert.
Das St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) beteiligte
sich ebenfalls an der Organisation des Forums.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew nahm an dem Treffen teil

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Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Neubau / SPD

Osnabrück (ots) - Nur noch Makulatur?

Die Politiker kriegen die Kuh nicht vom Eis. Auch nach dem zweiten
Architektenwettbewerb zur Neugestaltung des maroden Plenartrakts ist
im Landtag keine Verständigung auf ein breit getragenes Modell in
Sicht.

Mit dem Beschluss der SPD von gestern dürfte jedenfalls der
preisgekrönte Entwurf eines luftigen, tempelartigen Neubaus nur noch
Makulatur sein. Denn es ist kaum anzunehmen, dass CDU und FDP den
Glaspalast gegen den geschlossenen Widerstand der Opposition
durchboxen werden.

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Stuttgarter Nachrichten: Lkw-Durchfahrtsverbot

Stuttgart (ots) - Am 1. März sollte das richtungweisende
Lkw-Durchfahrtsverbot offiziell starten. Doch es wurde ein blamabler
Fehlstart draus, weil auch nach dem Stichtag längst nicht alle
Hinweistafeln aufgestellt sind. Wir reden hier nicht von
irgendwelchen vergessenen Nebenstraßen, sondern von der Autobahn!
Schuld sollen der lange strenge Winter, die zu kurze Planungszeit,
die vielen beteiligten Behörden und das Sturmtief Xynthia gewesen
sein. Eher war es die mangelhafte Arbeit der Aufsichtsbehörde. Wollte

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Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Russland

Osnabrück (ots) - Geschäfte statt Geschichte

Dmitri Medwedew will bei seinem Besuch in Paris Geschäfte machen
und nicht Geschichte schreiben. Entsprechend pragmatisch ist das
Verhältnis des russischen Präsidenten zu seinem französischen
Amtskollegen Nicolas Sarkozy.
Die ins Spiel gebrachten Begriffe "neue Entente" oder "strategische
Partnerschaft" führen deshalb in die Irre. Medwedew geht es nicht um
historische Anspielungen, sondern um das Hier und Heute. Und da ist

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Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz / Vorratsdatenspeicherung / Urteil

Osnabrück (ots) - Die nächste schwarz-gelbe Krise

Sechs, setzen: Das ist die harte Botschaft des Karlsruher Urteils
für die Verantwortlichen in Berlin. Erneut mussten die
Verfassungshüter die Höchststrafe aussprechen: Die Vorschriften zur
Speicherung von Telefon- und Internetdaten sind nichtig.

Nichtig! - Das heißt: außer Kraft gesetzt wegen krasser
Grundrechtsverstöße. Das ist beschämend für Regierung und
Parlamentarier, zumal sie Wiederholungstäter sind. Rasterfahndung,

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Neue OZ: Kommentar zu Genkartoffel Amflora

Osnabrück (ots) - Knolle mit Folgen

Die Forscher werden nach der Amflora-Entscheidung frohlocken, die
Bauern dagegen eher Bauchschmerzen wegen der Knolle verspüren, selbst
wenn sie der Grünen Gentechnik nicht grundsätzlich abgeneigt sind.
Denn sie wissen um die Stimmungslage in der Bevölkerung: Die Mehrheit
der Menschen in Deutschland blickt mit Misstrauen auf gentechnisch
veränderte Pflanzen.

Ein solches Unbehagen auszublenden hätte vermutlich fatale
wirtschaftliche Konsequenzen. Dass aus diesem Grund die Emsland

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Neue OZ: Kommentar zu Messen / Cebit

Osnabrück (ots) - Wichtiger Marktplatz

Die Cebit hat deutlich an Glanz verloren. Viele Neuheiten werden
inzwischen auf anderen Messen vorgestellt, Besucher- und
Ausstellerzahlen haben sich im Vergleich zu den Rekordjahren
halbiert. Dennoch bleibt das "Centrum für Büro- und
Informationstechnik" mit großem Abstand der wichtigste Marktplatz der
Branche. Nirgendwo sonst treffen sich so viele Computer-, Software-
und Telekommunikationsexperten, nirgends gibt es einen so intensiven
Austausch mit der Politik.

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Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Arbeit / Gewerkschaften / Justiz

Osnabrück (ots) - Dritter Weg in Gefahr

Kirchen und Wohlfahrtsverbände zählen zu den größten Arbeitgebern
in Deutschland - und dürfen bestimmte Angelegenheiten selbst regeln.
Kein Wunder, wenn es die Gewerkschaften seit Langem wurmt, dass sie
draußen bleiben müssen in evangelischen und katholischen Kliniken,
Alten-, Pflege- und Behindertenheimen.

Seit Jahren gilt der dritte Weg, auf den gerade Dienstgeber in der
Kirche verweisen. Legt der Arbeitgeber beim ersten Weg einseitig die

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Braunschweiger Zeitung: Kommentar Braunschweiger Zeitung zu Urteil Vorratsdatenspeicherung

Braunschweig (ots) - "Das Urteil ist die Quittung für die
schlechte politische Praxis, mit Sicherheitsgesetzen im Namen der
Terrorbekämpfung immer erstmal an die Grenzen zu gehen. Frei nach dem
Motto: Man kann es ja mal versuchen - wenn es in Karlsruhe wieder
Ärger gibt, bessern wir halt nach. Bei der Vorratsdatenspeicherung
agierte die Große Koalition besonders bedenkenlos. Angeblich setzte
sie nur eine Richtlinie der EU um, in Wahrheit wurde tüchtig
draufgesattelt.
Für die Polizei wäre der Zugriff auf die sensiblen Informationen fast

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